Gewerbliche Schutzrechte

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Was ist ein gewerbliches Schutzrecht?

Gewerbliche Schutzrechte gewähren einem Einzelnen Ausschließlichkeitsrechte gegenüber der Allgemeinheit.

Dem Rechtsinhaber des Schutzrechtes wird ein zeitlich begrenztes Monopolrecht zugesprochen.

Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?

Die bekanntesten Schutzrecht sind das Patent und die Marke. Aber auch Gebrauchsmuster und Designs können geschützt werden.

Übersicht Schutzrechte
Schutz von technischen Erfindungen Patent und Gebrauchsmuster
Design-Schutz Geschmacksmuster (Design)
Schutz von Bezeichnungen Marke

Das Patent

  • maximale Laufzeit: 20 Jahre
  • Schutzgegenstand: technische Erfindungen sowie technische Verfahren
  • Voraussetzungen: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit

Das Gebrauchsmuster

  • maximale Laufzeit: 10 Jahre
  • Schutzgegenstand: technische Erfindungen
  • Voraussetzungen: Neuheit, erfinderische Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit

Das Design

  • maximale Laufzeit: 25 Jahre
  • Schutzgegenstand: zwei- und dreidimensionale Erscheinungsformen
  • Voraussetzungen: Neuheit und Eigenart

Die Marke

  • maximale Laufzeit: 10 Jahre + Verlängerung um weitere 10 Jahre und das beliebig oft
  • Schutzgegenstand: Kennzeichnungen
  • Voraussetzungen: Unterscheidungskraft für die registrierten Waren und Dienstleistungen