Patente

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Patente schützen technische Erfindungen. Sie werden erteilt, sofern die Idee eine Neuheit ist und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Außerdem muss die Erfindung gewerblich anwendbar sein. Mit der Erteilung eines Patents erhält der Patentinhaber ein auf die maximale Laufzeit des Patentes begrenztes Monopolrecht zur Verwertung seiner Erfindung.