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- 09:26, 25. Mai 2018 (Unterschied | Versionen) . . (-92 Bytes) . . Hauptseite
- 15:52, 27. Feb. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+1 Byte) . . Hauptseite (→Willkommen bei patent-recht.de!)
- 15:52, 27. Feb. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+2 Bytes) . . patent-recht.de:Impressum (aktuell)
- 11:51, 15. Feb. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+2.364 Bytes) . . Patente (aktuell)
- 17:10, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+37 Bytes) . . Gewerbliche Schutzrechte (→Die Marke) (aktuell)
- 17:09, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+35 Bytes) . . Gewerbliche Schutzrechte (→Das Design)
- 17:08, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+1 Byte) . . Gewerbliche Schutzrechte (→Das Gebrauchsmuster)
- 17:08, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (-5 Bytes) . . Gewerbliche Schutzrechte (→Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?)
- 17:07, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+21 Bytes) . . Gewerbliche Schutzrechte (→Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es?)
- 17:07, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . Gewerbliche Schutzrechte
- 17:05, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . Marken (→Widerspruch) (aktuell)
- 17:03, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+37 Bytes) . . Marken
- 16:54, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+14 Bytes) . . Hauptseite (→Willkommen bei patent-recht.de!)
- 16:53, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (+3 Bytes) . . Geschmacksmuster (aktuell)
- 16:45, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . Geschmacksmuster (→Musterfähigkeit)
- 16:45, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (-28 Bytes) . . Geschmacksmuster (→Musterfähigkeit)
- 16:42, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . Geschmacksmuster
- 16:41, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (-1 Byte) . . Geschmacksmuster (→Neuheit)
- 16:38, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . Gebrauchsmuster (→Verletzung eines Gebrauchsmusters) (aktuell)
- 11:08, 4. Jan. 2018 (Unterschied | Versionen) . . (-2 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 12:10, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+3.469 Bytes) . . Geschmacksmuster
- 12:08, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.222 Bytes) . . N Geschmacksmuster (Die Seite wurde neu angelegt: „Design, Erzeugnis Durch ein Geschmacksmuster ist die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils da…“)
- 12:06, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+2.432 Bytes) . . Marken
- 12:05, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+18 Bytes) . . Marken
- 12:05, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+6.937 Bytes) . . Marken
- 12:01, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+3.630 Bytes) . . N Markeneintragung (Die Seite wurde neu angelegt: „Schutz durch Markenregistrierung Durch Eintragung eines Kennzeichens als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (oder beim Harmonisierungamt für d…“) (aktuell)
- 12:01, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+21 Bytes) . . Marken
- 11:58, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.683 Bytes) . . Marken
- 11:57, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+352 Bytes) . . Wortmarken (aktuell)
- 11:52, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+2.432 Bytes) . . 3D-Marken (aktuell)
- 11:49, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+335 Bytes) . . N 3D-Marken (Die Seite wurde neu angelegt: „Auch dreidimensionale Marken sind schutzfähig. Auch dreidimensionale Marken sind nach dem neuen Markengesetz eintragungsfähig, insbesondere eine besondere V…“)
- 11:48, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.008 Bytes) . . N Kombinationsmarken (Die Seite wurde neu angelegt: „Wort- und Bildbestandteile zusammen ergeben eine kombinierte Wort-/Bildmarke Kombinierte Wort-/Bildmarken weisen mehrere eigenständige Bestandteile, häufig…“) (aktuell)
- 11:47, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.002 Bytes) . . N Bildmarken (Die Seite wurde neu angelegt: „Bildmarken bestehen oft aus einem Logo, Signet, Grafik, Foto, Zeichnung etc. Grafiken, Logos, Signets, gegenständliche Darstellungen, abstrakte Darstellu…“) (aktuell)
- 11:45, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+349 Bytes) . . N Wortmarken (Die Seite wurde neu angelegt: „Wortmarken bestehen aus mindestens einem Wort Schutzfähig sind sowohl Wörter, wie auch Personennamen, Buchstaben, Zahlen. Phantasiebezeichnungen sind ebenso…“)
- 11:45, 9. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+16 Bytes) . . Marken
- 16:30, 6. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+13.280 Bytes) . . N patent-recht.de:Datenschutz (Die Seite wurde neu angelegt: „Internet-Datenschutzerklärung: Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Internetseite. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist Meinke, Dabringhaus und Partne…“) (aktuell)
- 16:29, 6. Nov. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+7.797 Bytes) . . N patent-recht.de:Impressum (Die Seite wurde neu angelegt: „Meinke, Dabringhaus und Partner Patent- und Rechtsanwälte Rechtsform: Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Gesellschafter, im Sinne des § 5 TMG und des…“)
- 14:01, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-1 Byte) . . MediaWiki:Sidebar (aktuell)
- 14:01, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (0 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 14:00, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-68 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:58, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1 Byte) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:57, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+35 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
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- 13:55, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-1 Byte) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:55, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+4 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:54, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-37 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:52, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-7 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:52, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-31 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 13:49, 18. Sep. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+164 Bytes) . . MediaWiki:Sidebar
- 16:33, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+15 Bytes) . . Marken
- 16:07, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+122 Bytes) . . Marken
- 16:05, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+2.307 Bytes) . . N Marken (Die Seite wurde neu angelegt: „Marken sind zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens geeignete Kennzeichen. Aufgrund der Marke können die Ang…“)
- 15:49, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+3.198 Bytes) . . N Gebrauchsmusterlöschungsverfahren (Die Seite wurde neu angelegt: „Wurde ein Löschungsantrag wirksam eingereicht, wird dieser dem eingetragenen Inhaber des Gebrauchsmuster zugestellt. Dieser wird gleichzeitig aufgefor…“) (aktuell)
- 15:42, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.033 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 15:29, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+45 Bytes) . . Löschungsantrag gegen Gebrauchsmuster (aktuell)
- 15:28, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.687 Bytes) . . N Löschungsantrag gegen Gebrauchsmuster (Die Seite wurde neu angelegt: „===Löschungsgründe=== Ein Löschungsanspruch besteht in folgenden Fällen: 1.Der Gegenstand des Gebrauchsmusters ist nicht schutzfähig. :- Fehlende Gebrau…“)
- 15:23, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+433 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 15:11, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+48 Bytes) . . Hauptseite
- 15:04, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.131 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 14:57, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-1 Byte) . . Erfinderische Tätigkeit (aktuell)
- 14:56, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-28 Bytes) . . Erfinderische Tätigkeit
- 14:47, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+73 Bytes) . . Erfinderische Tätigkeit
- 14:43, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+245 Bytes) . . Erfinderische Tätigkeit
- 14:34, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+149 Bytes) . . Erfinderische Tätigkeit
- 14:29, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-4 Bytes) . . Abzweigung eines Gebrauchsmusters (aktuell)
- 14:29, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+4 Bytes) . . Abzweigung eines Gebrauchsmusters
- 14:29, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+101 Bytes) . . Abzweigung eines Gebrauchsmusters
- 14:26, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-2 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 14:20, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+96 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 13:53, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+375 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 13:51, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+4 Bytes) . . Priorität (aktuell)
- 13:51, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-4 Bytes) . . Priorität
- 13:49, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+558 Bytes) . . N Priorität (Die Seite wurde neu angelegt: „Die Prioritätsregelungen für Gebrauchsmuster und Patentanmeldungen sind identisch. Ein Gebrauchsmuster begründet eine äußere Priorit…“)
- 11:22, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+8 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 11:06, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-451 Bytes) . . Benutzer:MK (Die Seite wurde geleert.) (aktuell)
- 11:05, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+8 Bytes) . . Abzweigung eines Gebrauchsmusters
- 11:04, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+8 Bytes) . . Abzweigung eines Gebrauchsmusters
- 11:04, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+63 Bytes) . . Eintragung eines Gebrauchsmusters (aktuell)
- 10:42, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+9 Bytes) . . Neuheitsschonfrist (aktuell)
- 10:41, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+20 Bytes) . . Neuheit (aktuell)
- 10:40, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+16 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 10:32, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.974 Bytes) . . N Abzweigung eines Gebrauchsmusters (Die Seite wurde neu angelegt: „Wurde für dieselbe Erfindung bereits zuvor ein Patent mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland angemeldet, also entweder eine deutsche Patentanmeld…“)
- 10:25, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+6 Bytes) . . Neuheit
- 09:42, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-7 Bytes) . . Hauptseite
- 09:33, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+38 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 09:11, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+2.656 Bytes) . . N Recherche (Die Seite wurde neu angelegt: „Bei einem Gebrauchsmuster oder mit einer Gebrauchsmusteranmeldung ist es möglich einen Recherchenantrag nach [http://www.gesetze-im-internet.de/gebrmg/__7…“) (aktuell)
- 08:46, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+173 Bytes) . . Eintragung eines Gebrauchsmusters
- 08:43, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+554 Bytes) . . Eintragung eines Gebrauchsmusters
- 08:42, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+465 Bytes) . . Eintragung eines Gebrauchsmusters
- 08:38, 26. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (-4 Bytes) . . Eintragung eines Gebrauchsmusters
- 16:58, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+717 Bytes) . . N Eintragung eines Gebrauchsmusters (Die Seite wurde neu angelegt: „Ist die Anmeldung ohne erkennbare formelle Mängel, wird die [[|Eintragung des Gebrauchsmusters]] verfügt. Durch die anschließende Eintragung in die Gebrauch…“)
- 16:05, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+37 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 16:01, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.345 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 15:57, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.295 Bytes) . . Neuheit
- 15:54, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.693 Bytes) . . N Neuheitsschonfrist (Die Seite wurde neu angelegt: „Für das Gebrauchsmuster gibt es (anders als im Patentrecht!) eine 6-monatige Neuheitsschonfrist. Danach bleibt eine innerhalb eines halben Jahres vor…“)
- 15:44, 25. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+1.419 Bytes) . . Gebrauchsmuster
- 16:43, 21. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+2.362 Bytes) . . N Gewerbliche Anwendbarkeit (Die Seite wurde neu angelegt: „Eine Erfindung muss gewerblich anwendbar sein (vgl. § 5 Abs. 1 PatG oder Art. 57 EPÜ). Dies ist der Fall, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerbliche…“) (aktuell)
- 16:39, 21. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+123 Bytes) . . Erfinderische Tätigkeit
- 16:23, 21. Aug. 2015 (Unterschied | Versionen) . . (+12.616 Bytes) . . N Erfinderische Tätigkeit (Die Seite wurde neu angelegt: „Ist gemäß § 4 PatG oder Artikel 56 EPÜ eine der Patentierungsvoraussetzungen, d. h. für ein Patenterteilung muss die Idee auf einer erfinderis…“)
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