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Erstelle die Seite „Inhaber“ in diesem Wiki. Siehe auch die gefundenen Suchergebnisse.

• Löschungsantrag gegen Gebrauchsmuster
  …st, daß für ein und denselben Gegenstand zwei Schutzrechte verschiedener Inhaber entstehen können. Wegen des Verbots des Doppelschutzes entsteht aber für
  2 KB (224 Wörter) - 15:29, 26. Aug. 2015
• Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
  …[[Löschungsantrag]] wirksam eingereicht, wird dieser dem eingetragenen [[Inhaber]] des Gebrauchsmuster zugestellt. Dieser wird gleichzeitig aufgefordert, si …eilt. Wird das Gebrauchsmuster gelöscht, fallen die Kosten dem bisherigen Inhaber zur Last, wird der [[Löschungsantrag]] zurückgewiesen, hat der Antragstel
  3 KB (406 Wörter) - 15:49, 26. Aug. 2015
• Marken
  Inhaber älterer Markenrechte können gegen neue Markeneintragungen Widerspruch ein …rist von 3 Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung der Marke können Inhaber älterer Markenrechte gegen die Eintragung der prioritätsjüngeren Marke W
  13 KB (1.707 Wörter) - 17:05, 4. Jan. 2018
• Markeneintragung
  …latt veröffentlicht. Damit beginnt eine 3-monatige Widerspruchsfrist für Inhaber älterer eingetragener Marken.
  4 KB (476 Wörter) - 12:01, 9. Nov. 2015